Der einsame, kurze Marsch der rassistischen „Bürgerbewegung Pro NRW“ in Köln

Neu: Artikel von blick nach rechts (bnr.de)

Pressemitteilung des „Bündnis gegen Pro Köln/NRW“:

Köln: Nach 2008 und 2009 floppte die Pro Bewegung erneut am 7.5. 2011
2500 TeilnehmerInnen hatte Pro Köln/ NRW angekündigt für ihren Marsch „quer durch die Kölner Innenstadt“ einen Tag vor dem Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus. 300, davon mindestens 100 belgische RassistInnen vom Vlaams Belang, kamen und bewegten sich ohne Publikum hinter massivem Polizeischutz vom Bahnhof Deutz über die Deutzer Brücke bis zum Heumarkt und wieder zurück. Ganze 1 ½ Stunden dauerte der Spuk, den mehr als 3000 PolizeibeamtInnen gegen ca 3000 GegendemonstrantInnen aus Köln und Umland absichern mussten.

Schon ihre Anreise gestaltete sich schwierig. Ca. 200 AntifaschistInnen vom Bündnis gegen „Pro Köln/NRW“ blockierten ihren Treffpunkt am Bahnhof Opladen/Leverkusen ab ca. 11 Uhr erfolgreich. Dort ging gar nichts mehr für sie. Auch ihre Spitzenfunktionäre Beisicht und Rouhs saßen im Bahnhof fest. Schließlich wurden sie mit Bussen von Opladen nach Deutz gebracht und konnten dort endlich um 14:30 loslaufen.

Ohne jegliches Publikum hinter einem Doppelring von Polizeifahrzeugen und Polizeibeamtinnen machten sie dann auf dem Heumarkt eine kurze Kundgebung. In der Zwischenzeit hatten ca. 600 KölnerInnen drei Blockadepunkte auf der geplanten Route von „Pro Köln/NRW“ durch die Kölner Innenstadt organisiert. Daraufhin brach „Pro NRW“ ihren weiteren „Marsch für die Freiheit“ ab und wurde von der Polizei zum Deutzer Bahnhof zurückgeführt.

Sowei so gut. Lediglich in Opladen wurden BlockierInnen eingekesselt und stundenlang festgehalten, inklusive vieler Minderjähriger. 2008 hatte die Kölner Polizeiführung versprochen, diesen Fehler nicht zu widerholen. Wie 2008 ist es auch diesmal unklar, ob die Kesselung grundsätzlich nicht rechtwidrig war. Für 2008 wurde das ja inzwischen gerichtlich festgestellt und die Kölner Polizeibehörde bietet inzwischen jedem der damaligen Opfer 100 Euro an, wenn es auf weitere Schadensersatzforderungen verzichtet. Das Bündnis gegen „Pro Köln/NRW“ wird auch diesmal dran bleiben.

Das Bündnis gegen „Pro Köln/NRW“ zieht insgesamt eine positive Bilanz des Tages.

Wir haben unser Demonstrationsrecht durchgesetzt. Am Vortag des 7.5. bekamen wir vom OVG Münster das Recht zugesprochen, in Hör- und Sichtweite von „Pro Köln/NRW“ zu demonstrieren. Dadurch konnten wir unseren Protest bis auf den Heumarkt – Kundgebungsplatz von „Pro NRW“ – tragen.

„Pro Köln/ NRW“ konnte wie 2008 und 2009 ihre Aktion nicht wie geplant durchführen. Dafür werden wir auch in Zukunft sorgen.

Mit antifaschistischen Grüßen
Bündnis gegen „Pro Köln/NRW“