Archiv für September 2011

Veranstaltungen zur Sarrazindebatte

Kritische Perspektiven: Die »Sarrazindebatte« und die Meinungsfreiheit
»Das wird man ja wohl noch sagen dürfen«

Veranstaltung mit Regina Wamper, Gabriel Kuhn und Sebastian Friedrich
Montag, 17. Oktober 2011, 19.30 Uhr
im ROM e.V., Venloer Wall 17 (U-Bahn-Haltestelle Hans-Böckler-Platz)

Veranstalter: kein mensch ist illegal Köln zusammen mit ROM e.V., unterstützt von Öffentlichkeit gegen Gewalt Köln e.V., Tüday, Antifa-Ak Köln, Save Me Köln, AKKU (Antifaschistische Koordination Köln und Umland)

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Angriff der Eliten – Von Spengler bis Sarrazin
Veranstaltung mit Dr. Volker Weiß, Historiker und Autor des Buches „Deutschlands Neue Rechte. Angriff der Eliten – Von Spengler bis Sarrazin“ (2011)

Donnerstag, 24. November 2011 | 19.00 Uhr | NS-Dokumentationszentrum | Köln
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Tipp: Im Netz der Islamfeinde

Sie nennen sich „Politically Incorrect“, sie kämpfen gegen die „Islamisierung Europas“. Hinter dem erfolgreichen Internetportal steht ein internationales Netz von Islamfeinden und Volksverhetzern. […]
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Aktuell: Repression nach dem 7. Mai

Viele AktivistInnen, die am 7. Mai in Leverkusen-Opladen waren, haben Post von der Polizei bekommen. In diesem Schreiben wird der Vorwurf der „Sonstigen Nötigung“ (§240 (1, 4) StGB) erhoben, als Bemerkung wird angefügt „im Rahmen einer Versammlung Gleisanlagen blockiert zu haben“. Bisher haben unseres Wissens nach alle angeschriebenen Personen das exakt gleiche Schreiben bekommen, unabhängig von ihrer gewählten Aktionsform an dem Tag selber.
Angefügt an dieses Schreiben ist ein „Äußerungsbogen als Beschuldigter“, der innerhalb von zwei Wochen zurückgesendet werden soll.
Da die polizeiliche Post nicht per Einschreiben versandt wurde, ist es nicht nachweisbar, dass diese Post zugestellt wurde – von daher schlagen wir vor: einfach ignorieren!
Falls jemand jedoch lieber darauf antworten möchte – ignorieren stellt theoretisch eine Ordnungswidrigkeit dar, wenn die Zustellung nachgewiesen werden kann – kann er/sie das natürlich machen. Wichtig ist in diesem Fall nur den oberen Teil des Bogens „Angaben zur Person“ auszufüllen, diese Daten hat die Polizei sowieso schon! Der Part „Freiwillige Angaben“ sollte dick durchgestrichen und der Äußerungsbogen nicht unterschrieben werden.
Lasst uns durch ein geschlossenes Vorgehen die polizeilichen Ermittlungen erschweren. Bitte meldet Euch bei uns und/oder dem EA Köln wenn ihr andere oder weitere Schreiben erhaltet.

Aufruf Stolberg 2012 – Gemeinsam den Naziaufmarsch blockieren!

Seit 2008 instrumentalisieren Nazis den Tod eines Jugendlichen in Stolberg für ihre rassistische Propaganda. Dabei ist ihr Ziel in Stolberg einen Märtyrerkult aufzubauen, ähnlich dem, der etwa im schwedischen Salem besteht. In Neonazikreisen setzte sich eine Konstruktion der Ereignisse durch, die auf Opfermythos, Märtyrerkult und Rassismus setzt. Es wurde ein Bild gezeichnet, nachdem die Tat nur ein weiteres Beispiel, für eine ständige Verfolgung „der Deutschen“ durch MigrantInnen, durch Linke und durch eine breite Öffentlichkeit sei, gegen die sie sich gemeinsam, entschlossen und gewaltsam zur Wehr setzten müssten. Kevin P., der Getötete wurde stilisiert zum »Held, der für Deutschland fiel«, zum »Soldat, im Kampf ermordet«, zum »Märtyrer für die national(sozialistisch)e Sache«, eben als einer der ihren. Und wenn schon nicht einer der ihren, denn in dieser Frage sind sich die Neonazis nicht einig, so war er doch wenigstens »ein junger Deutscher«. Dass es sich bei dem Streit um einen sogenannten Beziehungsstreit handelte, erwähnten sie nicht.
Für die Nazis entwickelt sich Stolberg zu einer Großveranstaltung. So versammeln sich jedes Jahr im April zwischen 500 und 800 Nazis in Stolberg um ein symbolisches Datum zu schaffen, mit dem bundes-, wenn nicht europaweit ein Aufmarschanlass geschaffen und zudem eine teils taktisch zerstrittene Szene geeint werden kann. (mehr…)